Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ schreibt Entwurf für Berliner Fahrradgesetz

By | 18. Januar 2016
Berlin, 18. Januar 2016 – Die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ hat am vergangenen Wochenende den ersten Entwurf des Berliner Radverkehrsgesetzes (BerRG) erstellt. Ein solches Gesetz wäre ein bundesdeutsches Novum. Es soll nach einem Volksentscheid im Jahr 2017 in Kraft treten. Das Experiment eines „Gesetzes-Hackathon“ ist damit gelungen: 30 Rechts- und Verkehrsexperten haben mit Hilfe von zahlreichen „Facebook-Jokern“ in 24 Stunden einen Gesetzentwurf geschrieben.

Rund 30 Teilnehmer, darunter Planer, Juristen und Verkehrsexperten, erarbeiteten den Gesetzentwurf beim „Hackathon“ am 16. und 17. Januar in der Neuen Mälzerei des Umweltforums Besonderen Orte.

Auftretende Fragen konnten per Telefon-Joker geklärt werden. Über Facebook waren bundesweit über 20 Radverkehrsexperten zugeschaltet: Über 100 Hinweise und Beiträge gingen ein, zum Beispiel Erfahrungen über Grüne Wellen für Radfahrer in Kopenhagen oder Regelungen zu Radabstellplätzen bei Altbau-Sanierungen. „Das Experiment Gesetzes-Hackathon ist geglückt“, freut sich Heinrich Strößenreuther, Mit-Initiator des Volksentscheids Fahrrad.

Der Gesetzestext muss nun noch geprüft und vereinheitlicht werden. „Mehr als die Hälfte der Arbeit ist geschafft, einzelne Punkte sind zu 70 Prozent fertig“, so die Einschätzung eines anwesenden Rechtsexperten.

Ziel des Fahrradgesetzes ist es unter anderem, ein Netz von sicheren Wegen und Straßen für Radfahrer in Berlin zu schaffen. „Es würden viel mehr Strecken mit dem Fahrrad zurückgelegt werden, wenn die Bedingungen dafür in Berlin besser wären“, ist Mobilitätsforscherin Kerstin Stark überzeugt. „Wir wollen den klimafreundlichen Verkehr stärken.“

Der Volksentscheid ist auch fahrradbegeisterten Niederländern in der deutschen Hauptstadt aufgefallen. „Fast alle Niederländer fahren regelmäßig Fahrrad. Es ist umweltfreundlich, schont das Klima, geht sparsam mit dem öffentlichen Raum um – und macht einfach Spaß. Es wäre toll, wenn sich die Bedingungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Berlin verbessern. Wir nutzen dieses Jahr auch unsere europäische Ratspräsidentschaft, um Radverkehrsförderung in allen Großstädten mehr Aufmerksamkeit zu schenken“, sagt Sanne Westra, Referentin für Umwelt und Mobilität in der Botschaft des Königreichs der Niederlande in Berlin.

Voraussichtlich im April 2016 beginnt die erste Sammlung von Unterschriften. Weitere Informationen finden Interessierte unter www.volksentscheid-fahrrad.de.

• Fotos für die redaktionelle Berichterstattung über den Volksentscheid: https://www.picdrop.de/volksentscheidfahrrad/Presse (die Fotos können honorarfrei zur Berichterstattung zum Volksentscheid Fahrrad genutzt werden)
• Pressemitteilung: https://volksentscheid-fahrrad.de/berliner-fahrradgesetz/
• Link zum Facebook-Joker: https://www.facebook.com/events/1667803373501825/
• Die 10 Ziele des Volksentscheids unter https://volksentscheid-fahrrad.de

Ansprechpartner für die Presse: Heinrich Strößenreuther, 0160 – 9744 2395, c/o Initiative Clevere Städte, presse@clevere-staedte.de