Warum ein Volksbegehren?

Der Berliner Senat verabschiedete 2013 die Berliner Radverkehrsstrategie. Die ist gut, aber es geschieht zu wenig. Ein Umsetzungskonzept ist bisher ebenso ausgeblieben wie eine stimmige Netzplanung oder auch nur die Reparatur und Verknüpfung der bestehenden Radwege. Trotz alledem steigt Zahl der Radfahrenden in Berlin, weil immer mehr Menschen die Vorzüge erkennen.

Verkehr in Berlin, Leipziger Strasse.

(Foto: Norbert Michalke)

Gleichzeitig macht das Wachstum der Kraftfahrzeugmenge ein „Weiter so!“ in der Verkehrspolitik unmöglich. Feinstaub, Lärm, Verkehrsunfälle – jedes Rad, das ein Auto ersetzt, steigert die Lebensqualität aller.

Unsere Idee: Unter den richtigen Bedingungen wird der Radverkehrsanteil weiter steigen, werden auch weniger geübte Menschen, ältere und Kinder das Rad als Alltagsverkehrsmittel entdecken. Dafür gibt es das Volksbegehren und wenn es sein muss den Volksentscheid!

Wir schieben eine öffentliche Diskussion an und fordern die Abstimmung darüber ein, in welcher Stadt wir, die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft leben wollen. Wenn der Senat nicht selbst hört, was die Spatzen von den Dächern pfeifen, dann muss die Bevölkerung ihm eben Beine machen.

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